[KARIKATUR IN ARBEIT]!!
Es gibt dieser Tage viel zu erzählen über DIE LINKE.
Herausragend sicher der weitere Vorstoß der Regierungsliebhaber mittels des Bartsch-Vertrauten MdB Matthias Höhn. Genau, NATO-Mitgliedschaft und Europäische Armee und ein wenig Friedensgedöns drumherum. Hier muss und darf das militärische Bild des für den Sturm zur Regierungskoalition Reifschießens gestattet sein. Natürlich steht er nicht allein. Realistisch dürften etwa 2/3 der Funktionsträger bereit sein einen Teil der Kernmarke von DIE LINKE gegen eine Regierungsbeteiligung einzutauschen. Bei den Mitgliedern ist sicher eine Mehrheit zu erzielen, denn aus einem unerfindlichem Grund hält sich das Märchen, dass DIE LINKE in einer Regierung linke Politik machen könne und würde.
Die Linksfraktion hat den Wahlkampf im Admiralsplast, Berlin gestartet. Gregor Gysi – keine eigene Website mehr?- hat schon mal klar gemacht, dass man ohne Kompromissfähigkeit auch nicht demokratiefähig ist. Darüber würde sich ein längerer Austausch sicher lohnen. Denn aus irgendeinem Grunde hält sich diese grundfalsche oder zumindest falsch verstandene Floskel ungebrochen. Ein separate Beitrag unseres Blogs wird dazu gelegentlich folgen. Die Stoßrichtung – ja schon wieder Militärslang- ist die gleiche wie bei Höhn: Regierungsbeteiligung auch auf die Gefahr des eigenen Untergangs hin.
Bartsch hat auf jeden Fall einen Mann für eine Kandidatur als Bundesgeschäftsführer in Stellung gebracht. Am Ende ist ihm ein Vertreter von MitteLinks – das neue GRÜN+ROT+rot ohnehin gewiss, denn praktisch agiert Jörg Schindler in die gleiche Richtung. Leicht anders akzentuiert vielleicht, aber ernsthafter Widerstand von der aktuellen Bundesgeschäftsführung ist bezüglich Regierungswünsche nicht zu erwarten.
Ein Trend, den sich auch führende Köpfe, Arme und Beine von DIE LINKE nicht verschließen können, ist #ZeroCovid. Die Hybris, dass der Mensch die Natur beherrschen und regulieren könne, ist unter dem Deckmantel der Wissenschaftlichkeit gerade unter Linken weit verbreitet. Gerne wird dabei ignoriert, dass Wissenschaft nur im Diskurs funktioniert und es die Wahrheit regelmäßig eben nicht gibt. Das dürfte auch eine der Hauptursachen sein für das Scheitern des realen Sozialismus. Und im Umgang mit Covid-19 scheint es ja mittlerweile durchaus eine erkleckliche Anzahl von Wahrheiten, oder auch Lügen zu geben. Dazu irgendwann später mehr.
Nicht schlecht ist auch Bodo Ramelows Reaktion auf den Verriss seines – wie heißt der neue Hype gleich noch? – Clubhouse-Auftritts. Ja, das ist schon despektierlich, wenn man die Frau, der man seinen Ministerpräsidentenposten verdankt, verniedlicht als „Merkelchen“. Deswegen macht der gewöhnliche opportunistische Linke das, was auch Bodo Ramelow getan hat: er entschuldigt sich . Die sozialistische Revolution verlangt ein Mea Culpa. Persönlich bin ich ja vor allem enttäuscht, dass Ramelow tatsächlich aus Langeweile Candy Crush spielt und nicht etwa eine Fremdsprache lernt oder Kant liest oder wenigstens mit seiner Familie chattet.
In meinem Heimatbundesland kämpft DIE LINKE durch Grußverweigerung an einen Landtagsvizepräsidenten gegen rechts und gegen Covid-19. Dabei hatte der Mann von der AfD soweit man weiß nicht zum Ausstrecken des rechten Arms aufgefordert oder eine noch vor 76 Jahren durchaus verbreitete verbale Grußformel verlangt. Auch ein Handschlag sollte es nicht sein. Allerdings hat er wenig überraschend Kontakt zu Rechtsextremen, aber noch viel schlimmer, er war an Corona-Demos – nein, nicht an Corona-Partys – beteiligt. Die grußverweigernde LINKEN-Abgeordnete Andrea Johlige hat eine „Handreichung zum Umgang mit der AfD in Kommunalvertretungen“ erarbeitet. Von grundsätzlicher Grußverweigerung steht da nichts. Aber auch im Papier betont sie die persönliche Entscheidung. Der Schreiberling hier würde mal sagen: Bärendienst. Die AfD ist sicher dankbar. Und dass DIE LINKE auch nach 5 Jahren mehr oder weniger erfolglosem Kampf gegen die AfD an der Strategie und Taktik nichts ändert ist schon erstaunlich.
Den Vogel aber abgeschossen hat der Fraktionsvorsitzende und Zahlenkünstler der LINKEN im Brandenburger Landtag. Sebastian Walter . Für ihn sind 700,-€ eben 1.000,-€ und die SPD und CDU sind in Brandenburg an allem schuld. Denn 1.000,-€ weniger würde ein Brandenburger im durchschnittlichen Vergleich zu einem Berliner verdienen. Was falsch ist. Es sind eben nur 700,-. Wenn links so wackelig argumentiert, dann sollten sie auch lieber ganz vorsichtig sein, wenn es um Faktenchecks geht.
Und auch ein Landtagsabgeordneter in Brandenburg mit monatlich traurigen 8.608,01 € zuzüglich 1.856, 86 € unzureichender Altersvorsorge muss sich dem Berliner Kollegen zunächst geschlagen geben. Der kommt ohne Altersversorgung auf 9.196,-€. Die Altersversorgung ist in Berlin recht kompliziert geregelt. Hartes Schicksal für Herrn Walter, aber nichts im Vergleich zu dem mageren Einkommen von Dietmar Bartsch, einen der linken Kämpfer für Gerechtigkeit, der abzüglich seiner Mandatsträgerbeiträge und Spenden auf satte 12.827,-€ brutto + 4.497,62 Aufwandsentschädigung je Monat kommt. Genosse Dietmar ist schon recht lange im Bundestag. Da kann man auch problemlos fordern, dass Abgeordnete in die gesetzliche Rente einzahlen. Erstens ist man selbst gut abgesichert mit 20 Jahren Abgeordnetentätigkeit und zweitens kann man absolut sicher sein, dass dieser Vorschlag niemals eine Mehrheit finden wird. Sowas hier liest sich komisch, wenn man weiß, dass Bartsch sicher auch ein erkleckliches Vermögen aufgebaut hat. Das Aufbauen eines Abgeordnetenvermögens steht Herrn Walter noch bevor. Eine Neiddebatte möchte ich damit natürlich nicht entfachen. Natürlich nicht. Auf gar keinen Fall. Niemals nicht. Nein!
DIE LINKE vermisst Trump. Trauer macht sich breit. Mit einem klaren Feindbild hat der Tag eben einfach mehr Struktur. Und nun ist so ein simples Feindbild einfach weg. Selbst auf die AfD als simples Feindbild Nummer 2 und den rechtslastigen Staat ist nicht mehr Verlass. DIE LINKE definiert sich ja zu einem erklecklichen Teil über „Gegen-Rechts-sein“. Bricht da plötzlich was weg, wird es schwierig. Damit der LINKEN die AfD möglichst lange erhalten bleibt, steuert sie dagegen. MdB André Hahn möchte doch, dass die AfD in 2021 bitte nicht zum Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz wird. Theoretisch müssten jetzt mindestens 90% der LINKEN-Mitglieder aus Verzweiflung über diese Aussage mit dem Kopf auf den Tisch donnern. Aber keine Sorge. So etwas wird bei der Regierungspartei im Wartestand nicht passieren. Mir persönlich wurde beim Hören ja auch nur übel.
Linksblock.de wird im Laufe der nächsten Tage ein erstes größeres Projekt starten. Der Arbeitstitel lautet „3 Stimmen“. Ist spannend und der Autor freut sich schon.
